Welt der „Bilderberger“
02.06.2010: Menschen bei Maischberger (ARD) „Krise regiert, Politik dilettiert – und die Zeche zahlen wir“ – denkwürdiges Infotainment ganz groß. Mit Hans Olaf Henkel, Lisa Fitz und Michel Friedman...
View ArticleIst die EU reformierbar – oder ein gordischer Knoten ?
Im April 2013 bezweifelte der in London lehrende EU-Rechtler Prof. Dr. Gunnar Beck im Handelsblatt[1] in einem furiosen Artikel, dass es verfassungsgemäß ist, wenn die Europäische Zentralbank (EZB)...
View ArticleRettet Henkel die AfD ?
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat im Herbst den Einzug in den Bundestag leider verpasst. Insbesondere in Nordrhein-Westfalen wie auch anderen Bundesländern, wo man versuchte, als ´FDP ohne...
View ArticleBundesverfassungsgericht zu ESM und OMT
Das OMT-Programm der Europäischen Zentralbank (EZB) ist erledigt – es lebe das OMT-Programm ! Das Bundesverfassungsgericht wird – langerwartet – am 18.03.2014 endlich – also noch deutlich vor den...
View Article(Fast) ungehaltene Rede
>>Heumann bekommt den Beifall, Rohlje die Stimmen Wichtigster Tagesordnungspunkt war die durch einen Rücktritt notwendig gewordene Wahl eines weiteren stellvertretenden Landessprechers. Die...
View ArticleDemokratie in Europa
„Wir in Europa …!“, „Wir hier in Europa …!“ lautet das Talkshow-Mantra deutscher ´Europa-Politiker´, das sie EU-Skeptikern gerne als Schlachtruf entgegenschleudern. Vor der Wahl zum EU-Parlament wurde...
View ArticleFreiheit ist weder links noch rechts?
Linke und Rechte demonstrieren gemeinsam auf Montagsdemos für Frieden und bringen ihren Abscheu gegen Krieg zum Ausdruck – wie auch gegen die Herrschaft einer 1% ausmachenden globalen Finanzelite. Das...
View ArticleDie AfD und der EURO
Kommentar von Prof. Dilger zum EURO-Kurs der AfD – wo er recht hat, hat er recht: »Der AfD-Bundessprecher Bernd Lucke … hat … schon wieder seine Euro-Kritik weiter aufgeweicht. Noch letzten Monat...
View ArticleHeumann-DüGiDa-Rede-08.12.14
Anders als in der „Lügenpresse“ teilweise zu lesen war, kann „DüGiDa“ am 08.12.14 keineswegs als „Flop“ mit angeblich „nur 400“ Teilnehmern bezeichnet werden; denn in Wahrheit holten wir ´aus dem...
View ArticleAfD im Flügelstreit
Geht es beim innerparteilichen Konflikt der AfD um ´rechts´ oder ´links´? Oder ist ein wachsender Teil der Parteibasis dabei, sich von ´transatlantisch´ orientierten Führern zu emanzipieren? Von...
View ArticleLucke in Neuss
Gastbeitrag von RA Dr. Björn Clemens, Düsseldorf Bernd Lucke hat einen einzig und allein auf Fragen der wirtschaftlichen Stabilität verengten Blickwinkel. Seine Philosophie ist die des Marktes, nicht...
View ArticleGrexit überhaupt zulässig?
Oder: Die Wiederentdeckung des verschollenen Rechts in der EU … Darf Griechenland überhaupt aus der EURO-Zone austreten? Spät – nach jahrelangen Verhandlungen und diplomatischen Bemühungen – taucht...
View ArticleVerfassungsfeindlichkeit der politischen Klasse
„Verfassungsfeindlichkeit im Endstadium“. Der Verwaltungsrechtler RA Dr. Björn Clemens spricht auf der Jahrestagung der Gesellschaft für freie Publizistik am 30. Mai 2015: „Der Kampf ums Recht – am...
View ArticleDen Binnenmarkt zu Grabe tragen
„Auch vor Schengen, Binnenmarkt und all dem Zeug haben wir gelebt und das nicht schlecht.“ Schon der erste Leserkommentar zu EU-Junkers apokalyptischen Warnungen vor nationaler Grenzsicherung...
View ArticleVERFASSUNGSWIDRIGKEIT ALLER ALTPARTEIEN
Warum die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung verfassungswidrig ist Was vielerorts immer wieder durcheinander gerät: Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge werden NICHT durch die Genfer...
View ArticleRalf Stegner im ´offenen Schlagabtausch´
Politiker wie Ralf Stegner sind eigentlich eher Priester, die dem Bürger eine überrationale Glaubensentscheidung (pro ´One-World´ und ´Multi-Kulti´, gegen Nationalstaaten und Grenzen, pro EU, pro EURO)...
View ArticleMartin Sellner und die „Europäischen Werte“
England hat dem Österreicher Martin Sellner (Kopf der ´Identitären Bewegung´) die Einreise verweigert, um zu verhindern, daß er am Londoner Speaker´s corner eine Rede zum Thema Meinungsfreiheit (und...
View ArticleDie Europäische Union ist die institutionalisierte Nazikeule
Hans-Werner Sinn – wie immer genial – fragt in seiner Autobiographie: „Was spricht dagegen, dass statt des EU-Gastlandes das EU-Heimatland [Anm.: z.B. Bulgarien und Rumänien] für Sozialleistungen...
View Article„Dublin-IV“: Die EU steuert mit Reformen bei der Asylpolitik auf Deutschlands...
Die Außenstaaten der Europäischen Union sind überfordert. Sie sind es bislang, die primär für Asylverfahren zuständig sind. Das wurde oft als ungerecht oder unfair beklagt. Griechenland und Italien...
View ArticleDie EU verfolgt eine grundgesetz- und völkerrechtswidrige Agenda!
Die Außenminister der EU-Staaten vereinbarten am 2.5.2018 mit etlichen afrikanischen Staaten, bis zu 300 Millionen Afrikaner nach Europa zu holen. Das sind ca. 50 % der Einwohnerzahl Europas und mehr...
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